Amtliche Mitteilungen 22.02.2023

Die Verwaltung wird dadurch ermächtigt, in diesem Rahmen Ausgaben zu tätigen und Verpflichtungen einzugehen. Die Ausgaben werden nach den Verwendungszwecken differenziert (welche Mittel für was). Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des voraussichtlichen Finanzbedarfs. Der Haushaltsplan wird durch die Finanzverwaltung unserer Verwaltungsgemeinschaft für alle Mitgliedsgemeinden in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Gremien erstellt. Der Gemeinderat bzw. die Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft und des Schulverbandes sind für die Verabschiedung des Haushaltes zuständig.

Der Haushaltsplan besteht aus zwei Teilen:

• Verwaltungshaushalt, in ihm sind alle für den laufenden Betrieb notwendigen Einnahmen und Ausgaben erfasst.
• Vermögenshaushalt, in ihm sind alle Ausgaben für Investitionen, die das Vermögen der Gemeinde steigern, erfasst. Hierzu zählen Anschaffungen und Baumaßnahmen.

Zuerst werden die Haushalte der Verwaltungsgemeinschaft und des Schulverbandes von den zuständigen Gremien beraten und verabschiedet. Sowohl die Verwaltungsgemeinschaft als auch der Schulverband werden über Umlagen durch die Mitgliedsgemeinden finanziert. Die Umlage der Verwaltungsgemeinschaft richtet sich nach einem festen Schlüssel, der aufgrund der Einwohnerzahl und Dienstleistungen festgelegt wurde. Die Umlage des Schulverbandes wird aufgrund der Schülerzahl aus den einzelnen Mitgliedsgemeinden ermittelt.

Nachdem die Umlagen feststehen, werden die Haushalte der Mitgliedsgemeinden beraten und verabschiedet.

Vorstellung Projektstand Straßensanierung
Zur Vorbereitung der Haushaltsberatung erfolgen regelmäßig Informationen zum Stand unserer Projekte, damit dies dann berücksichtigt werden kann. Im Jahr 2017 wurde der Zustand unserer Ortsstraße erfasst und bewertet. Aufgrund dieser Bewertung planen wir unsere Sanierungsmaßnahmen. Weiterhin bewerten wir, welche Baumaßnahmen aus heutiger Sicht in den nächsten Jahren anstehen, um nicht doppelt zu bauen. Auf dieser Grundlage haben wir in diesem Jahr umfangreiche Maßnahmen aufgezeigt, die zur Verbesserung unserer Straßeninfrastruktur beitragen sollen. Welche Maßnahahmen umgesetzt werden sollen ergeben die Haushaltsberatungen.

Vorstellung Projektstand, Kanalsanierung
Auch für unser Kanalnetz wurde eine umfangreiche Bestandsaufnahme gemacht und die Zustände in Schadensklassen eingeteilt. Unser Abwassersystem besteht prinzipiell  aus Kanälen und Schächten. Durch die Bestandsaufnahme ergibt sich die Priorität, in welcher Reihenfolge die Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Weiterhin wurde ermittelt, in welcher Form eine Instandsetzung stattfinden kann. Man unterscheidet zwischen Reparatur, Renovierung und Erneuerung.

Bei der Reparatur werden Fehlstellen mittels Mörtel ausgebessert. Dies erfolgt je nach Kanaldurchmesser entweder mit Sanierungsrobotern oder durch Handwerker, die in den Kanälen und Schächten die Arbeiten vornehmen. Ab einer Größe von DN800 werden die Kanäle durch Handwerker, die in die Kanäle einsteigen, instandgesetzt. Im Zuge einer Renovierung wird ein Inlinerkanal in den vorhandenen Kanal eingebracht, dies haben wir z. B. in der Friedenstraße durchgeführt. Hier spricht man von grabenloser Kanalsanierung. Durch dieses Verfahren können auch Kanäle saniert werden, die statische Schäden haben. Muss der Kanal erneuert werden, sind hierfür umfangreiche Tiefbaumaßnahmen notwendig.

Um uns Kostensicherheit bei den Reparaturmaßnahmen zu verschaffen, haben wir diese im letzten Jahr in einem sogenannten Jahresleistungsverzeichnis ausgeschrieben. Die Preisbindung hierfür endet im Dezember 2024 und Teilleistungen können in den einzelnen Haushaltsjahren abgerufen werden. Die Sanierungsmaßnahmen und Erneuerungen werden als Einzelmaßnahmen ausgeschrieben.

Untersuchung Abwasserdruckleitung
Während der überwiegende Teil unseres Abwassers in sogenannten Freispiegelkanälen fließt, muss ein Teil des Abwassers auch zur Kläranlage gepumpt werden. In Freispiegelkanälen fließt das Abwasser aufgrund des Gefälles Richtung Kläranlage. Ist dies nicht möglich, muss das Abwasser gesammelt und Richtung Kläranlage gepumpt werden. Unsere Abwasserdruckleitung wurde im Jahr 1982 errichtet. Durch diese Leitung wird ein Teil des Abwassers des Kleinheubacher Gemeindegebietes sowie das komplette Abwasser des Marktes Großheubach gepumpt. Aufgrund der Eigenüberwachungsverordnung und aufgetretener Schäden ist es notwendig, diese Leitung auf ihren Zustand zu untersuchen. Dazu wird ein Smartball eingebracht und mit dem Abwasser durch die Leitung gepumpt. In diesem Smartball sind Sensoren, die den Zustand der Leitung erfassen.

Mittels dieser Zustandsdaten erfolgt die Bewertung und die Planung gegebenenfalls weiterer notwendiger Schritte. Die Kosten für die Maßnahme werden durch die Märkte Kleinheubach und Großheubach getragen. Da sich die Leitung zum großen Teil auf Kleinheubacher Gemarkung befindet, ist für die Durchführung des Projektes die Verwaltungsgemeinschaft Kleinheubach verantwortlich.

Grillplatz am Galgen
Aufgrund der Corona Pandemie war es in den letzten Jahren nicht gestattet, sich im Freien zu versammeln. Somit wurde der Grillplatz am Galgen nicht vermietet. In Zukunft möchten wir diesen Platz wieder vermieten. Der Grillplatz liegt direkt am Waldrand. Insbesondere in den letzten Jahren ist die Waldbrandgefahr stark gestiegen, was uns die Feuerwehreinsätze zeigen. Um das Risiko für einen Waldbrand auszuschließen, wird es zukünftig nicht mehr möglich sein, eine Grillstelle mit offenem Feuer zu betreiben. Es ist zukünftig erlaubt, mit einem eigenen Gasgrill das Freizeitgelände zu nutzen. Es wird wieder eine Toilette vor Ort aufgestellt. Die Nutzungsgebühr für das Freizeitgelände wurde vom Gemeinderat auf 50 € pro Veranstaltung festgesetzt. Damit sollen die Aufwände, die durch das Vorhalten der Toilette entstehen, zum Teil abgedeckt werden.

Ihr
Thomas Münig